Am Samstag gingen in Hamburg bei einer Anti-Corona-Demonstration 8000 Menschen gegen das Impfen von Kindern auf die Straße. Nun hat der Senat die Schutzmaßnahmen verschärft.
Am heutigen Dienstag hat der Senat die Corona-Maßnahmen für Veranstaltungen verschärft. Zur Debatte stand, ob die Maskenpflicht bei Versammlungen ab 500 Personen eingeführt werden soll. Der Senat hat nun entschieden, dass die Maskenpflicht für alle Demonstrationen gelte. Diese Regelung greife unabhängig davon, wie viele Personen teilnehmen. Die Maskenpflicht soll ab Mittwoch, den 15. Dezember, in Kraft treten.
Die Anzahl der Demonstrierenden wird vorerst nicht reguliert, so der Senatssprecher Marcel Schweitzer in der Pressekonferenz. Das Demonstrationsrecht sei ein Grundrecht und könne nicht einfach so eingeschränkt werden, sagte Schweitzer. Jurist:innen würden aktuell prüfen, ob der Infektionsschutz mit der Versammlungsfreiheit im Konflikt stehe.
Reaktion auf unmaskierte Demonstrierende
Der Senat reagiert mit der Einführung der Maskenpflicht bei Versammlungen auf die Anti-Corona-Demonstration am vergangenen Samstag. Unter dem Leitspruch “Das Maß ist voll – Hände weg von unseren Kindern!” demonstrierten am Samstag 8000 Menschen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Insbesondere richtete sich die Demonstration gegen die Empfehlung der Ständigen Impfkommission, kurz Stiko, Kinder mit Vorerkrankungen zu impfen.
Die Stiko hatte am Donnerstag auch für Kinder von fünf bis elf Jahren die Corona-Schutzimpfung in Deutschland freigegeben und eine Impfempfehlung ausgesprochen.
Anti-Corona-Demonstration gegen Kinderimpfung
Die angemeldete Demonstration verlief laut der Hamburger Polizei friedlich. Der Mindestabstand zwischen den Impfgegner:innen sei eingehalten worden, so ein Polizeisprecher. Masken trugen viele der Teilnehmenden allerdings nicht. Die Polizei gibt auf Nachfrage von FINK.HAMBURG an, das Tragen von Masken vorab empfohlen zu haben. Verpflichtend war dies zum Zeitpunkt der Demonstration aber nicht.
Zuletzt demonstrierten in Hamburg Anfang Dezember 5000 Hamburger:innen gegen die Schutzmaßnahmen.
bros/dpa
