Wer in Hamburg Politik machen will, muss dafür Job oder Studium nicht aufgeben. Die Abgeordneten der Bürgerschaft sind Teil eines Teilzeitparlaments. Aber was bedeutet das? Ein Blick in die Hamburgische Bürgerschaft.
Fotocredits des Titelbildes: Frank Wartenberg, Simon Kuchinke, Nele Jacobi, Tobias Koch, privat, Michael Zapf
Vormittags am Lehrpult mathematische Formeln erklären oder selbst fürs Studium pauken, am Nachmittag über Asylrecht und nachhaltige Stadtentwicklung debattieren: Wer in Hamburg Politik machen will, kann das neben Job oder Studium tun. Die Abgeordneten organisieren sich in einem sogenannten Teilzeitparlament. Das soll mehr Bürger*innennähe schaffen – zumindest in der Theorie.
Wie aber stehen die Politiker*innen selbst zu ihrer Doppelrolle, wer sitzt da eigentlich im Parlament und vor allem: Hält das Teilzeitparlament, was es verspricht? FINK.HAMBURG hat mit Abgeordneten aller Parteien gesprochen einen Politikwissenschaftler befragt und die Personenmerkmale innerhalb der Bürgerschaft analysiert.
Sitzverteilung
Seit der letzten Bürgerschaftswahl 2020 sitzen 123 Abgeordnete in Hamburgs Parlament. Sie kümmern sich sowohl um kommunale Angelegenheiten als auch um landespolitische Fragen. SPD und Grüne bilden eine Regierungskoalition, mit CDU, Linken und der AFD in der Opposition. Die Tagungen im Rathaus finden nachmittags statt, damit Beruf und Mandat möglichst vereinbar sind.
Warum ein Teilzeitparlament?
Das Teilzeitparlament soll Politiker*innen mehr Nähe zum Stadtgeschehen und den Einwohner*innen Hamburgs ermöglichen. Wer im Job mit Nichtpolitiker*innen arbeitet, bekommt direkt mit, was die Bevölkerung gerade beschäftigt. Je unterschiedlicher die Jobs sind, desto breiter ist auch die Expertise im Parlament. Diversität und Repräsentation durch Politik in Teilzeit – soweit die Idee des Modells.
Kai-Uwe Schnapp ist Politikwissenschaftler der Universität Hamburg und hat sich intensiv mit den Strukturen der Hamburgischen Bürgerschaft auseinandergesetzt. Aus seiner Sicht erfüllt das Teilzeitparlament diesen Zweck heute nicht mehr.
„ES GIBT IN HAMBURG EINE REIHE UNTERSUCHUNGEN, DIE ZEIGEN, DASS DAS TEILZEITPARLAMENT AN SEINE GRENZEN KOMMT, VOR ALLEM BEI EINZELNEN ABGEORDNETEN.”
KAI-UWE SCHNAPP, POLITIKWISSENSCHAFTLER
Dass die Abgeordneten durch die Teilzeitlösung noch im wirklichen Leben stecken würden, ist für Schnapp ein Scheinargument. Die Frage sei vielmehr, wie dieses „wirkliche Leben” aussehe und vor allem, für wie viele Abgeordnete die Doppelbelastung wirklich funktioniere. Auch an der Repräsentation zweifelt er. Alleine schon, weil die Anzahl der Abgeordneten zu klein sein, um die Breite der Bevölkerung wirklich abzubilden.
An der Stelle stellen sich mehrere Fragen:
- Wie repräsentativ sind die Politiker*innen der Hamburgischen Bürgerschaft?
- Wie nah fühlen sie sich den Bürger*innen der Stadt?
- Und ist das Teilzeitparlament noch zeitgemäß?
Um diese Fragen zu klären, hat FINK.HAMBURG mit sieben Mitgliedern der Hamburger Bürgerschaft gesprochen. Sie erzählen, wie sie trotz Job auch parlamentarisch aufs Ganze gehen wollen. Außerdem hat FINK.HAMBURG die Steckbriefe und offiziellen Statistiken über alle derzeitigen Abgeordneten ausgewertet. Entstanden ist eine datengestützte Story, die einen Blick in und auf das Parlament schafft. Und die fragt, ob es nicht Zeit für ein Vollzeitparlament wäre.
Die Auswertung
Anmerkung der Redaktion: Metin Kaya ist inzwischen aus der Linken ausgetreten. Zum Zeitpunkt des Gesprächs war er noch Parteimitglied.
Alter
„Ich denke nicht, dass ein Teilzeitparlament mehr Bürger*innennähe schafft. Sondern eher, dass es mehr Zeit und finanzielle Ressourcen braucht. Die Nähe zu den Bürger*innen ergibt sich, wenn wir mehr mit ihnen ins Gespräch kommen”, sagt Rosa Domm. Sie ist Abgeordnete der Grünen und sitzt seit 2020 in der Hamburgischen Bürgerschaft. Die ersten zweieinhalb Jahre im Amt studierte sie parallel noch Psychologie an der Universität Hamburg. Seit ihrem Bachelor-Abschluss arbeitet sie Vollzeit im Landesparlament.
Mit 24 Jahren ist sie die jüngste Abgeordnete. Zwischen ihr und Dagmar Wiedemann (SPD), die mit 73 Jahren älteste Abgeordnete, liegen fast 50 Jahre. Genau so hoch ist auch der Altersdurchschnitt der Abgeordneten der aktuellen Bürgerschaft.
Das Durchschnittsalter des Bundestages liegt bei 47 Jahren (Stand 2021). Damit liegt die Bürgerschaft über dem Bundestags-Durchschnitt. Die oder der typische Hamburger*in ist hingegen mit durchschnittlich 42 Jahren etwas jünger.
Dabei fällt auf: Fast ein Drittel der Politiker*innen in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ihren 60. Geburtstag bereits hinter sich. Sie machen damit den größten Anteil der Abgeordneten aus. Außerdem hat jede einzelne Fraktion ihre eigene Altersstruktur.
Die Altersstruktur der SPD ähnelt dabei stark der des gesamten Parlaments: einige junge Leute, viele mittelalte. Ganz anders bei den Grünen: Hier sind 60 Prozent der Abgeordneten jünger als 50 Jahre, gleichzeitig hat die Partei den höchsten Anteil an über 70-Jährigen, sowohl prozentual als auch in absoluten Zahlen. Die Linke hat ihren Peak bei den 60- bis 69-Jährigen. Sie ist damit auch die durchschnittlich älteste Partei in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Insgesamt zeichnet sich also das Bild einer Bürgerschaft mit wenigen jungen und vielen mittelalten Abgeordneten. Rosa Domm ist mit ihren 24 Jahren eher die Ausnahme.
Bildung
Neben dem Alter ist ein weiterer Aspekt für die Zusammensetzung der Bürgerschaft wichtig: die (Aus-)Bildung. Hierbei sind zwei Aspekte wichtig: Werden alle Bildungsgruppen repräsentiert? Und in welchen Berufen ist ein Engagement in einem Teilzeitparlament zeitlich überhaupt möglich?
Ein Jurist wie Götz Wiese, der seit 2020 für die CDU in der Bürgerschaft sitzt, hat Glück: „Mein beruflicher Alltag bringt eine gewisse Spontanität mit sich”. Er ist freiberuflich als Rechtsanwalt und Steuerberater tätig. Politik und Beruf lassen sich so leichter, aber nicht problemlos vereinbaren. In erster Linie müsse er bei seiner Freizeit Abstriche machen, sagt Wiese.
Die meisten Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft sind neben ihrem Mandat im Wirtschaftssektor tätig. Ein weiterer großer Teil arbeitet im Öffentlichen Dienst oder in freien Berufen.
Berufliche Flexibilität bestimmt bei allen das Mandat. Bürgerschaftssitzungen in Hamburg finden zweiwöchentlich um 13:30 Uhr statt – „Also mitten am Tag“, so Politikwissenschaftler Kai-Uwe Schnapp von der Universität Hamburg. „Je mehr Zeitautonomie ich in meiner hauptamtlichen Arbeit habe, desto mehr geht das auch mit einem Bürgerschaftsjob zusammen.” Das ist bei Jobs in der Pflege oder im Schichtdienst weniger gegeben als bei Lehrer*innen und selbstständigen Rechtsanwält*innen.
Apropos Rechtsanwält*innen: Über alle Berufsgruppen verteilt sind insgesamt mindestens neun Abgeordnete der Bürgerschaft nebenbei als Jurist*innen, Rechts- oder Staatsanwält*innen tätig, so die offizielle Statistik der Bürgerschaft. Betrachtet man die Lebensläufe der Politiker*innen im Einzelnen, sind es sogar 14. Überaus dominant sind sie damit trotzdem nicht, denn ungefähr genauso viele Abgeordnete arbeiten als Lehrer*innen (13) oder im Handwerk und Dienstleistungssektor (15).
„Ich würde sagen, dass man nicht wirklich in einem klassischen ninE-to-five-job arbeiten kann”
Simon Kuchinke, SPD
Man könne nicht bis nachts kellnern, so der Abgeordnete Simon Kuchinke von der SPD weiter, das sei ein Job, der parallel zum Engagement in der Bürgerschaft einfach nicht passe. Genau deswegen ist er nicht mehr in seinem gelernten Job als Kellner tätig.
Ein Vollzeitparlament würde er als Alternative trotzdem nicht bevorzugen. Etwas „normales” zu machen und weiterhin „normale Menschen” zu treffen, sei super wichtig, um die Politikblase einmal zu verlassen.
Kuchinke ist einer der wenigen Abgeordneten ohne Studium in der Hamburgischen Bürgerschaft. Politiker*innen mit einem Hochschulabschluss – oder auf dem Weg dahin – dominieren die Reihen. Spitzenreiter unter den Parteien ist die CDU. Mit 93 Prozent haben die Christdemokrat*innen die höchste Akademiker*innen-Quote innerhalb des Parlaments. Die AfD und die Linke sind unter den Parteien prozentual gesehen die Schlusslichter – allerdings mit keinem viel geringeren Anteil (83 Prozent).
Im Vergleich dazu haben laut einer Statistik der Metropolregion Hamburg nur rund ein Viertel aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Hamburg einen akademischen Abschluss (Stand 2021). In dieser Hinsicht repräsentiert die aktuelle Hamburgische Bürgerschaft die Hamburgische Bevölkerung also nicht.
Geschlecht
Berufe sind die eine Sache, an der sich Repräsentation messen lassen kann. Viel mehr dominieren jedoch bei der Diskussion um politische Teilhabe und Bürgernähe zur Politik die Aspekte Geschlecht und Einwanderungsgeschichte.
Um ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis im Parlament zu schaffen, haben SPD und Die Grünen sich in ihrem Koalitionsvertrag vor zwei Jahren darauf verständigt, ihre Wahllisten paritätisch zu besetzen. Es stehen also genauso viele Frauen wie Männer darauf.
Das zeigt Wirkung: Zwischen 2015 und 2020 ist der gesamte Frauenanteil in der Bürgerschaft gestiegen. Einen ähnlichen Effekt gab es schon einmal 1986, als die Grün-Alternative Liste mit einer reinen Frauenfraktion in die Hamburgische Bürgerschaft einzog. Zuvor war der Frauenanteil an seinem historischen Tiefpunkt von nur zehn Prozent im Jahr 1978.
Ob es wirklich eine deskriptive Repräsentation braucht, stellen Wissenschaft und Politiker*innen immer wieder in Frage. Sie werde gesellschaftlich jedoch immer wichtiger, sagt Kai Uwe Schnapp. „Es ist eben doch nicht so einfach für einen klassischen Mann, alle Aspekte, die eine Frau vielleicht problematisch findet, gleichermaßen in ein Parlament einzubringen. Genauso bei People of Color oder Menschen mit Behinderung”.
Heute liegt der Frauenanteil in der Bürgerschaft bei 45,5 Prozent. Das ist der höchste Wert seit 1946 und im Vergleich zu allen anderen Landesparlamenten. Der Durchschnitt liegt deutschlandweit nur bei 34 Prozent – mit Bayern als Schlusslicht.
Auch an der Spitze der Hamburgischen Bürgerschaft sitzt eine Frau. Seit 2011 ist Carola Veit (SPD) die Präsidentin und damit die fünfte Frau in diesem Amt.
Olga Petersen von der AfD hat im Gegensatz dazu bisher weniger Erfahrung mit dem Parlamentsleben. Erst bei der letzten Wahl im Jahr 2020 zog sie in die Bürgerschaft ein. „Dass die Bürgerschaft ein Teilzeitparlament ist, war damals tatsächlich ein Argument für meine Kandidatur”, erzählt sie. Als Alleinerziehende von drei Kindern bleibt ihr neben der Politik keine Zeit, in ihrem gelernten Job als medizinische Fachangestellte zu arbeiten. Die Parlamentsarbeit sei ein Vollzeitjob, wenn man sie mit Leidenschaft machen will, so Petersen. Trotzdem habe sie die Menge an Arbeit überrascht.
Einwanderungsgeschichte
Doch nicht alle Abgeordneten haben ihre Jobs aufgegeben. Metin Kaya übt neben seinem politischen Amt gleich mehrere Berufe aus: Er ist freiberuflich als Programmierer, als gesetzlicher Betreuer und außerdem als Übersetzer für die deutsch-türkische Sprache tätig. Als Politiker mit türkischstämmiger Einwanderungsgeschichte, setzt sich der einstige Linken-Politiker insbesondere für die Belange von Zugewanderten und Migrant*innen ein. Themen, die laut Kaya einen direkten Bezug zu seiner Arbeit als Berufsbetreuer haben. „Beide Arbeiten ergänzen sich”, sagt er.
Hamburg kann wie Bremen und Berlin einen höheren Anteil an Abgeordneten mit Migrationshintergrund im Vergleich zu den wahlberechtigten Personen aufweisen. Neben Kaya sind sechs weitere Parlamentarier*innen im Ausland geboren, davon die meisten in der Türkei – das entspricht auch der größten Einwanderungsgruppe in Hamburg, die von Türk*innen gebildet wird. Hamburg kann sich mit Blick auf seine Abgeordneten als multikulturellstes Landesparlament verstehen, auch wenn sich das laut Linken-Politiker Metin nicht in der Migrationspolitik widerspiegele.
Migrationshintergrund und Einwanderungsgeschichte
Die Erfassung des „Migrationshintergrundes” wurde von der Bundesregierung im Januar 2021 durch das Konzept „Einwanderungsgeschichte” ersetzt. Letzteres Konzept umfasst alle Menschen, die entweder selbst eingewandert sind oder deren beide Elternteile seit 1950 in das heutige Gebiet Deutschlands eingewandert sind. In diesem Artikel wird hauptsächlich der Begriff „Migrationshintergrund” verwendet, da die zugrunde liegenden Daten noch auf diesem Konzept basierend erfasst wurden.
Fazit zum Teilzeitparlament
Die Zahlen zeigen: Hamburg weist im Ländervergleich mehr Diversität auf und bildet die Gesellschaft breiter ab als andere Parlamente.
„WeNN MAN sich unsere 123 abgeordneten anschaut, dann ist das schon ein guter Querschnitt durch die gesellschaft”
Corola Veit, Präsidentin der Bürgerschaft
Bürgerschafts-Präsidentin Carola Veit (SPD) ist zufrieden der Besetzung des Parlamentes. Im Parlament seien ganz verschiedene Lebenswelten, nicht nur unterschiedliche Stadtteile. Deswegen sei das Teilzeitparlament eine gute Lösung, so Veit.
Doch auch sie gibt zu, dass die Aufgaben der Parlamentarier*innen im Laufe der Zeit umfassender und herausfordernder geworden seien. „Die Themen sind komplexer geworden und die Arbeit im Parlament schnelllebiger”. Das geht auch aus den Gesprächen mit den anderen Abgeordneten hervor. Einige können durch einen streng getakteten Tagesablauf Job und Mandat parallel ausüben, andere haben aufgegeben, beides unter einen Hut zu bekommen – sei es aus Überanstrengung oder Überzeugung. Diejenigen stimmen Politikwissenschaftler Schnapp zu: Politik ist eigentlich ein Vollzeitjob.
Bürgerräte als Alternative
Ein Parlament, das mit dem gesellschaftlichen Leben verbunden ist, hält Schnapp grundsätzlich für eine gute Idee – allerdings nicht in Form des Teilzeitparlaments. Ein alternativer Lösungsansatz für mehr Bürger*innennähe wird bereits auf Bundesebene getestet: Ein Bürgerrat. Dabei diskutieren 160 per Losverfahren ausgewählte Bürger*innen mit Expert*innen ein ausgewähltes Thema. Die Politiker*innen treffen sich dann mehrmals jährlich mit der Gruppe und tauschen sich aus. Der Bürgerrat soll Meinungen aus der Mitte der Gesellschaft einfangen und widerspiegeln. Auch, um der wachsenden Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Nach erfolgreichem Test wurde der erste Bürgerrat zum Thema „Ernährung im Wandel” am 10. Mai 2023 beschlossen. Die finalen Sitzungen fanden vom 12. bis 14. Januar 2024 statt. Die Teilnehmer*innen präsentieren neun Ideen für gesunde Ernährung – darunter ein kostenfreies Mittagessen für Kinder. Bis Ende 2025 sollen drei weitere Räte einberufen werden.
In der Theorie hält Politikwissenschaftler Kai-Uwe Schnapp das auch für Hamburg für möglich. Die Abgeordneten könnten sich jeweils mit ihrem Wahlkreis austauschen, „dann hätten wir einen ganz anderen flächenmäßigen und systematischen Informationsaustausch”. Die Voraussetzung dafür sei aber ein Vollzeitparlament, denn so ein Austausch ist eben auch eine weitere Aufgabe, die Zeit und Vorbereitung benötigt.
Ob die Hamburgische Bürgerschaft sich vom Teilzeitparlament abwendet? Das hält Schnapp in naher Zukunft für unrealistisch. Einerseits, weil so viele felsenfest hinter der grundlegenden Idee stünden – unabhängig davon, ob die Idee mit der Wirklichkeit übereinstimmt – und andererseits, weil ein Vollzeitparlament automatisch auch viel weniger Abgeordnete bedeuten würde. Vollzeitarbeitskräfte sind schließlich teurer als Teilzeitparlamentarier*innen.
Jule Ahles, Jahrgang 1999, aufgewachsen in Oberfranken, hat sich schon oft in der Küche die Haare gewaschen: In ihrer Stuttgarter WG war dort die Dusche untergebracht – Schwaben eben. Sie studierte dort “Crossmedia-Redaktion” und arbeitete beim SWR für das “Nachtcafé”. Bei einem Praktikum beim Magazin “Audimax” in Nürnberg schmiss Jule zusammen mit zwei weiteren Praktikantinnen die Redaktion. In ihrer Freizeit hält sie beim Faustballtraining Bälle in der Luft und erkundet mit dem Gravelbike begeistert die Umgebung von Hamburg – auch dabei gibt es gelegentlich eine kalte Dusche.
Alicia Maria Wagner, Jahrgang 1998, könnte für die volle Länge von “Dancing Queen” die Luft anhalten, denn ihr Rekord im Apnoetauchen liegt bei 3 Minuten und 51 Sekunden – im Bodensee. Alicia stammt aus der Nähe von Stuttgart, in Tübingen studierte sie Medienwissenschaften und Englisch. Für ein Schmuckgeschäft machte sie dort Social-Media-Arbeit und Corporate Design, fotografierte und produzierte Videos. Sie ist zwar kein großer ABBA-Fan, aber dafür mag sie das Herkunftsland der Band umso mehr: Sie hat in ihrem Leben schon knapp zwei Jahre in Schweden verbracht, hat dort studiert, gecampt und einen Elch geküsst (es war ihr erster Kuss). Irgendwann zieht sie vielleicht ganz dorthin.
(Kürzel: awa).
Sophie Rausch, Jahrgang 1997, fühlt sich der Chemnitzer Band Kraftklub nicht nur musikalisch verbunden: Ihre Bachelorarbeit behandelt die Darstellung Ostdeutscher in “Spiegel” und “Zeit”, sie selbst stammt aus Brandenburg. In Bamberg studierte sie Kommunikationswissenschaft, Politologie und jüdische Studien. In Israel arbeitete sie in einem Wohnheim für autistische Menschen. Bei der Studierendenzeitschrift “Ottfried” war Sophie Chefredakteurin, privat wechselt sie ständig die Hobbys: Mal stickt sie, mal stellt sie Schmuck her, mal macht sie Badvorleger – der größte war so groß wie ein Topflappen. Kürzel: rau
Emelie Hollmann, geboren 1998 in Hanau, hat schon bei minus 31 Grad gebadet - in einem norwegischen Fjord oberhalb des Polarkreises. In München studierte sie Kommunikationswissenschaft und Pädagogik. Parallel synchronisierte sie mit Kindern Filme und arbeitete bei mehreren Radiosendern. Als Komparsin steht sie auch mal vor der Kamera: In der Dokutainment-Serie “Haunted – Seelen ohne Frieden” mit Sky Dumont zum Beispiel starb sie und erstand als Geist wieder auf. Für ihren Seelenfrieden braucht Emelie nur genügend Kaffee – am liebsten in Gesellschaft. Ist sie doch mal alleine, läuft immer Musik - von den Strokes bis Berlioz. (Kürzel: emi)
Anne Paulsen, geboren 1996 in Itzehoe, hat Flugangst, reiste nach dem Abitur aber trotzdem für ein Jahr auf die von der Klimakrise bedrohte Pazifikinsel Kiribati. Sie unterrichtete, pflanzte Mangroven und begann zu bloggen. Später schrieb sie für kleinere Magazine und eine NGO über Klimawandel und Nachhaltigkeit. In Hamburg studierte sie Religionswissenschaft. Auf den Salomonen hat sie den ersten Frauenboxkampf mitorganisiert und stieg auch selbst in den Ring. Einen Poetry Slam ohne Wettkampfcharakter zu organisieren, steht noch auf ihrer To-Do-Liste – dann würde sie sich vielleicht mit einem eigenen Gedicht auf die Bühne trauen. (Kürzel: apa)
Valerie Pfeiffer, Jahrgang 1994, träumte einst davon, für ihren Heimatverein 1.FC Köln zu spielen – im Männerkader. Beim Festkomitee Kölner Karneval machte sie eine Ausbildung zur Veranstaltungskauffrau. Dreimal half sie dabei, den Rosenmontagszug zu organisieren und trug dort dann Warnweste statt Kostüm. In Friedrichshafen studierte sie Kommunikation, Kultur und Management, und arbeitete nebenher in einer Agentur für Gesundheitskommunikation – obwohl der Karneval am Bodensee Fasching heißt. In Hamburg sieht es bei diesem Thema noch finsterer aus, trotzdem entwickelte Valerie zuletzt digitale Veranstaltungsformate für die “ZEIT”. (Kürzel: val)
