Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler. Doch Hamburgs Ex-Bürgermeister ist nicht das einzige Nordlicht im neuen Kabinett. Der Südschleswigsche Wählerverband ist zuversichtlich, dass die neue Regierung die norddeutschen Interessen künftig stärker berücksichtigt.
Der Bundestag hat abgestimmt: Mit 395 von 707 Stimmen ist Olaf Scholz (SPD) am 8. Dezember offiziell zum neuen Kanzler gewählt worden. Mit dem Nachfolger von Angela Merkel ist nun ein weiterer Hamburger Regierungschef. Wobei: geboren wurde Scholz gar nicht in Hamburg. Dafür aber immerhin Wolfgang Schmidt, der neue Kanzleramtschef.
Politische Heimat Hamburg
Das ZDF schrieb in einem Artikel über Scholz, die Tatsache, dass er nicht in Hamburg, sondern in Osnabrück geboren wurde, gelte heute als lästiges Detail in seiner Vita. Aufgewachsen und zur Schule gegangen ist er dann aber in Hamburg-Rahlstedt. Von 2011 bis 2018 amtierte Scholz als Erster Bürgermeister von Hamburg. Zuvor war er bereits Vorsitzender der SPD Hamburg.
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschenscher gratuliert seinem Vorgänger auf Twitter: “Lieber @olafscholz, herzlichen Glückwunsch aus Deiner Heimatstadt Hamburg!”
Der 9. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ist gewählt. Lieber @olafscholz, herzlichen Glückwunsch aus Deiner Heimatstadt Hamburg! pic.twitter.com/el73jNqZIY
— Peter Tschentscher (@TschenPe) December 8, 2021
Wissenschaftssenatorin und Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) wünscht Scholz alles Gute für sein neues Amt und unterstreicht ihre Verbundenheit mit einem gemeinsamen Foto und viel Lob.
Herzlichen Glückwunsch @OlafScholz zur #Kanzlerwahl! Du hast den inneren Kompass, den Mut & die Ausdauer, dieses Land durch schwere Zeiten zu führen. Ich wünsche Dir alles erdenklich Gute & Erfolg für die kommenden Jahre in Berlin und einen guten Start im Amt! #Ampelkoalition pic.twitter.com/DZZ6QK06Rf
— Katharina Fegebank (@fegebanks) December 8, 2021
Keine leichte Aufgabe
Rückwind auch vom Koalitionspartner, wenngleich sich Scholz keine leichte Aufgabe gesucht habe. Leon Alam, stellvertretender Landesvorsitzender der Grüne Hamburg, sagt gegenüber FINK.HAMBURG: “Ich bin zuversichtlich, dass die neue Regierungsmannschaft mit grüner Führung in den entscheidenden Transformations-Ministerien dieser Jahrhundertaufgabe gerecht werden wird”. Die Herausforderungen, vor denen die Ampel stehe, seien immens. “Neben der aktuell entscheidenden Aufgabe, die Pandemie zu kontrollieren, muss die Klimakrise endlich effektiv bekämpft werden”, so Alam. Der Koalitionsvertrag stelle die richtigen Weichen, um endlich auf den 1,5-Grad-Pfad zu kommen. “Olaf Scholz muss sich wie die gesamte Regierung an diesem Ziel messen lassen”.
Mahnende Töne auch von der Opposition: Der Landessprecher der Linken, Keyvan Taheri, gratulierte ebenfalls, wünschte sich vom neuen Bundeskanzler aber vor allem, “dass er künftig in Krisenlagen ein besseres Händchen hat als beim G20-Chaos in Hamburg”. Für viele Hamburger sei der Name Scholz mit den Ausschreitungen beim G20-Gipfel und dem Cum-Ex-Skandal verbunden.
Norddeutsche Interessen vertreten
Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hofft darauf, dass die neue Bundesregierung norddeutsche Interessen stärker berücksichtigen wird. Mit Scholz als Kanzler und Robert Habeck (Grüne) als Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klimaschutz seien zwei sehr wichtige Ämter mit Personen besetzt, die den Norden bestens kennen. Habeck war von 2012 bis 2018 in Kiel Minister für Umwelt, Landwirtschaft und Energie.
Auch die ansässigen Unternehmen blicken zuversichtlich nach Berlin: “Die norddeutsche Wirtschaft freut sich, dass sich viel Norddeutschland im Kabinett wiederfindet”, teilt Arbeitgeberpräsident Philipp Murmann über seinen Verband mit. Natürlich begrüße er es, dass sich der neue Kanzler zu einem modernen und wettbewerbsfähigen Industrieland bekenne. Aber “dem müssen Taten folgen”, so Murmann. Leistung müsse sich lohnen und Spitzenforschung gefördert werden. “Ein bedingungsloses Grundeinkommen gehört definitiv nicht dazu!”, sagt der Arbeitgeberpräsident.
api/dpa
